Blog
Hier informieren wir Sie über aktuelle Verfahren der Kanzlei und weiteres Wissenswertes von den Kollegen.
Zunächst wird Ihnen eine Übersicht angezeigt. In den Überschriften ist jeweils ein Link zum betreffenden Artikel hinterlegt.
Fragen zur Strafbarkeit der Klimaproteste
Der NDR hat (für diesen Beitrag) unserem Partner Gubitz Fragen zur Strafbarkeit der Klimaproteste gestellt. Nachstehend dokumentieren wir unseren Antworten mitsamt den Fragen. Anlass waren ein Antrag der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag mit dem Titel „Radikale Proteste helfen dem Klima nicht“ sowie die Alternativanträge von SPD „Kritik kann keine Rechtfertigung für Straftaten sein“ und CDU ... Weiterlesen
|
Itzehoer Stutthof-Prozess – Verteidigung fordert Freispruch
Die Verteidigung hat am heutigen Hauptverhandlungstag im Itzehoer Stutthof-Prozess plädiert und für die von den Kollegen Dr. Wolf Molkentin und Niklas Weber verteidigte Angeklagte Freispruch beantragt, weil der im Hinblick auf die ihr unter dem Aspekt der Beihilfe vorgeworfenen Mordtaten erforderliche Vorsatz nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Das Plädoyer der Verteidigung finden Sie hier. Blick ... Weiterlesen
|
Seminar an der RUB im Schwerpunktbereich 7
Rechtsanwalt Gubitz veranstaltet im Wintersemester 2022/23 an der Ruhr-Universität Bochum ein Seminar zum Strafprozessrecht im Schwerpunktbereich 7. Ein Informationsblatt finden Sie hier. Die Teilnehmer:innen haben eine Mail mit Einwahldaten zur Vorbesprechung erhalten. Die Seminarthemen sind mittlerweile vollständig vergeben, hier finden Sie eine Übersicht.
|
Ablehnungsgesuch gegen Sachverständigen im Stutthof-Prozess
Im Prozess vor dem Landgericht Itzehoe gegen eine vormalige Schreibkraft im Konzentrationslager Stutthof hat die Verteidigung am heutigen Hauptverhandlungstag (21. November 2022) ein Ablehnungsgesuch gegen den historischen Sachverständigen verlesen. In diesem möglicherweise letzten Prozess zur strafrechtlichen Aufarbeitung der NS-Verbrechen verteidigt unser Partner Wolf Molkentin gemeinsam mit dem Kollegen Niklas Weber (einen früheren Beitrag mit Verweisen ... Weiterlesen
|
Freispruch für Ratzeburgs Ex-Bürgermeister Gunnar Koech
Das Amtsgericht Lübeck hat Ratzeburgs Ex-Bürgermeister Gunnar Koech nach zweitägiger Hauptverhandlung freigesprochen. Dieser war im Sommer 2021 von der Staatsanwaltschaft Lübeck wegen zweier Vorwürfe angeklagt worden. Er sollte eine Falsche Versicherung an Eides statt abgegeben und eine Falsche Verdächtigung begangen haben (warum wir als Verteidiger:innen mit derartigen Stellungnahmen in wenigen Einzelfällen an die Öffentlichkeit gehen, und ... Weiterlesen
|
Strategien und Probleme der Strafzumessungsverteidigung
„Strategien und Probleme der Strafzumessungsverteidigung“ – so lautete der Titel eines Vortrags, den unser Kollege Gubitz auf dem Herbstkolloquium der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV gehalten hat. Das Herbstkolloquium, das wie jedes Jahr im November abgehalten wurde, fand am 11. und 12. 11. 2022 in Köln statt und wurde auf der Seite des DAV damit beworben, ... Weiterlesen
|
Digitalisierung – Rekonstruktion – Zugang zur Verteidigung
Digitalisierung – Rekonstruktion – Zugang zur Verteidigung: Unter dieser Überschrift fand die diesjährige Konferenz des Forums „Anwaltschaft im Blick der Wissenschaft“ am 11. November in Hannover statt. Es handelte sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Bundesrechtsanwaltskammer und des Instituts für Prozess- und Anwaltsrecht der Leibniz Universität Hannover. Foto Janto Trappe Unser Kollege Gubitz hat ... Weiterlesen
|
Beweisanträge statt Plädoyers – Konfliktstrafverfolgung?
Beweisanträge statt Plädoyers – Konfliktstrafverfolgung? Unter diesem Titel möchten wir aus aktuellem Anlass ein Lieblingsthema unseres Kollegen Gubitz aufgreifen. Dieser hat sich schon mehrfach in Fachpublikationen (so beispielsweise hier und hier) und im Rahmen von Stellungnahmen (siehe etwa hier, hier und hier) zu Gesetzesvorhaben kritisch mit dem Aktionismus der Legislative im Bereich des Strafrechts auseinandergesetzt. ... Weiterlesen
|
Revision im Verfahren gegen Polizeigewerkschafter Nommensen
Nach dem Urteil des Landgerichts Lübeck vom 19. Oktober 2022 wird nun der BGH über die Revision im Verfahren gegen den Polizeigewerkschafter Nommensen entscheiden. Wir hatten bereits wiederholt (zuletzt hier) über das von der Staatsanwaltschaft Kiel mit größtem Eifer betriebene Verfahren gegen Herrn Nommensen berichtet. Dies geschah in der Vergangenheit in Reaktion auf die äußerst ... Weiterlesen
|
Landgericht Flensburg reduziert Vermögensarrest
Auf eine Beschwerde unseres Kollegen Niklas Weber hat das Landgericht Flensburg einen Vermögensarrest in Millionenhöhe deutlich reduziert. Spätestens seit der Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung im Jahr 2017 sind in Strafverfahren vorläufige Maßnahmen zur Sicherung einer späteren Einziehung von Taterträgen, wie etwa Vermögensarrest und Beschlagnahme, an der Tagesordnung. Die Eingriffsbefugnisse sind weitgehend und werden nach der ... Weiterlesen
|
- Aktuelles
- Publikationen
- Dokumentation
- Falk-Prozess LG Hamburg 2004 - 2008
- SMS-Chat-Prozess LG Kiel 2008-2017
- Stutthof-Prozess LG Itzehoe 2020-2024
- Newsdienst Compliance 2018 - 2023
- Ausbildung
- Referendare
- Universität