Dr. Momme Buchholz
Hier informieren wir Sie über aktuelle Verfahren der Kanzlei und weiteres Wissenswertes von den Kollegen.
Zunächst wird Ihnen eine Übersicht angezeigt. In den Überschriften ist jeweils ein Link zum betreffenden Artikel hinterlegt.
Tagessatzhöhe und Existenzminimum
Die Berechnung der Höhe der Geldstrafe bei Beziehern von ALG I und II hat unser Mitarbeiter Dr. Buchholz im Juliheft der Zeitschrift Strafverteidiger (07/2019) in einem Fachaufsatz aufgearbeitet. Herr Dr. Buchholz vertritt in seinem Beitrag die Auffassung, dass aus dem Grundsatz der Strafgleichheit (Art. 3 Abs. 1 GG) und dem der Resozialisierung (Art. 20 Abs. ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Wirtschaftsstrafrecht – Beweisverbote im Insolvenzstrafrecht
In einer Anmerkung im JurisPraxisreport-Insolvenzrecht 06/2019 zu einem Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) vom 26.11.2018 (412 Ds 237 Js 13913/17 [2/18], 412 Ds 2/18) setzt sich unser Mitarbeiter Dr. Buchholz kritisch mit der – überaus praxisrelevanten – Reichweite des Beweisverwendungsverbots nach § 97 Abs. 1 S. 1 und 3 InsO auseinander. Gegenstand des Strafverfahrens war ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Wirtschaftsstrafrecht – Untreuestrafbarkeit eines GmbH-Geschäftsführers
In der sich schwerpunktmäßig dem Wirtschaftsstrafrecht widmenden Januarausgabe des Strafverteidigers (StV 2019, 36 ff.) hat unser Mitarbeiter Dr. Buchholz eine Entscheidung des BGH zur Untreuestrafbarkeit (BGH, Beschl. v. 20.6.2018 – 4 StR 561/17) kritisch analysiert. In dem zugrunde liegenden Strafverfahren war ein Geschäftsführer einer in eine GmbH teilprivatisierten städtischen Müllabfuhr wegen verschiedener Untreuevorwürfe angeklagt. Im ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Erkennungsdienstliche Behandlungen nach § 81 b StPO
In einem in erster Linie an Rechtsreferendare gerichteten Beitrag setzt sich unser Mitarbeiter Dr. Buchholz gemeinsam mit Rechtsanwalt Kersig (Leinemann & Partner, Berlin) in der aktuellen Ausgabe der Juristischen Schulung (JuS 2019, S. 351 ff.) mit dem überaus praxisrelevanten Bereich der erkennungsdienstlichen Behandlungen nach § 81b Var. 2 StPO auseinander. Nach dieser Vorschrift dürfen, soweit es für die Zwecke ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Abbildungsverbote im Strafrecht
Unser Mitarbeiter Dr. Momme Buchholz hat in der online frei verfügbaren und lesenswerten Kriminalpolitischen Zeitschrift die Dissertation von Danielle van Bergen zu § 201a StGB besprochen, ein PDF finden Sie hier: buchholz-danielle-van-bergen-abbildungsverbote-im-strafrecht § 201a lautet: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. von einer ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Bewährungsauflage zur Schadenswiedergutmachung bei Insolvenzdelikten
In einer Anmerkung im JurisPraxisreport-Insolvenzrecht 25/2018 zu einem Beschluss des Landgerichts Essen vom 16.7.2018 (32 KLs 3/17 BEW) setzt sich unser Mitarbeiter Dr. Buchholz kritisch mit der Anordnung einer Bewährungsauflage zur Schadenswiedergutmachung zugunsten der Insolvenzmasse auseinander. Das LG Essen hat in dem o. g. Beschluss angenommen, dass derartige Auflagen nicht nur bei Verurteilungen wegen eines ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Straflosigkeit des Kirchenasyls
Die Vergabe von Kirchenasyl und dessen strafrechtliche Beurteilung sind in jüngerer Zeit vermehrt in den Fokus von Justizpraxis und Rechtswissenschaft gerückt. Im Mai 2018 entschied das Oberlandesgericht München (Urteil v. 03.05.2018 – 4 OLG 13 Ss 54/18) ein gegen einen Geflüchteten geführtes Strafverfahren. Dieser hatte sich ins Kirchenasyl begeben, während ein sogenanntes Dossierverfahren lief. Er ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Neue Anmerkung im StraFo
Im Novemberheft des StrafverteidigerForums (StraFo 2018, 486 ff.) hat unser Mitarbeiter Dr. Buchholz eine Anmerkung zu einer Entscheidung des BGH vom 12. Juli 2018 (Az.: 3 StR 595/17) veröffentlicht. Im Kern beschäftigt sich Herr Dr. Buchholz mit der Berücksichtigung beruflicher Nebenwirkungen einer strafrechtlichen Verurteilung in der Strafzumessung. Als Beispiele solcher Nebenwirkungen wird der Verlust der ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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Strafbarkeitsrisiken im Holzhandel (HolzSiG)
Das Sanktionsrisiko der am Holzhandel Beteiligten bestimmt sich maßgeblich nach den §§ 7, 8 Holzhandelssicherungsgesetz (HolzSiG). Die noch relativ jungen Straf- und Bußgeldvorschriften haben bislang kaum wissenschaftliche Beachtung gefunden. Daher widmen sich Prof. Dr. Gubitz und Dr. Buchholz in der wirtschafts- und steuerstrafrechtlichen Fachzeitschrift „wistra“ zunächst allgemein den Voraussetzungen einer Strafbarkeit und dann insbesondere — ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz, Prof. Dr. Michael Gubitz
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Strafbarkeitsrisiken im Zusammenhang mit dem Ausstellen (unrichtiger) Gesundheitszeugnisse
Unser Mitarbeiter Dr. Buchholz hat gemeinsam mit Frau Bohrmann von dem Kriminalwissenschaftlichen Institut der Christian-Albrechts-Universität in einem Beitrag in der medizinrechtlichen Fachzeitschrift GesundheitsRecht die straf- und berufsrechtlichen Risiken aufgezeigt, denen approbierte Mediziner im Zusammenhang mit dem Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse ausgesetzt sind. In dem umfangreichen Aufsatz wird insbesondere auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, sog. Gefälligkeitsatteste, eingegangen. Hervorgehobene Bedeutung kommt ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz
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