Blog
Hier informieren wir Sie über aktuelle Verfahren der Kanzlei und weiteres Wissenswertes von den Kollegen.
Zunächst wird Ihnen eine Übersicht angezeigt. In den Überschriften ist jeweils ein Link zum betreffenden Artikel hinterlegt.
„SMS-Prozess“ wegen Befangenheit geplatzt
Das Landgericht Kiel hat nach annähernd 400 Hauptverhandlungstagen Ablehnungsgesuche der Verteidigung gegen ein Mitglied der 6. großen Strafkammer und einen Schöffen für begründet erklärt. Einer der Berufsrichter hatte während eines Zeitraumes von etwa 25 Minuten nach eigener Erklärung „zeitweilig in dienstlichen Unterlagen geblättert“. Nach den erfolgreichen Ablehnungsgesuchen beider verbliebenen Angeklagten muss die Hauptverhandlung nun ausgesetzt ... Weiterlesen
|
„SMS-Prozess“ wegen Befangenheit geplatzt
Medieninformation zur Entscheidung des Landgerichts vom 19.7.2016 hier.
|
Bewährungsstrafe in Kieler Untreue-Verfahren rechtskräftig
Im Februar 2016 war das Kieler Landgericht dem Antrag von Rechtsanwalt Molkentin gefolgt und hatte in einem Fall von Untreue im Gesamtumfang von mehr als 1.000.000 € eine zweijährige Bewährungsstrafe verhängt. Die Staatsanwaltschaft wollte mit der Revision eine höhere, dann nicht mehr aussetzungsfähige Strafe erreichen. Nun hat sie ihre Revision zurückgenommen, das Urteil ist damit rechtskräftig.
|
28. StPO – Nordseetreffen
Rechtsanwalt Gubitz referiert auf dem 28. StPO-Nordseetreffen am 8. und 9. Juli 2016 zum Thema „Legendierte Kontrollen“. Das vollständige Programm finden sie hier. Eine Zusammenfassung des Vortrages mit allen Fundstellen finden Sie hier.
|
Strafverteidiger/in gesucht
Wir wollen uns vergrößern. Da wir mit der Zeit gehen und also eine „Strafrechtsboutique“ sind, suchen wir eine Strafverteidiger/in als „Associate“. Wir bieten engagierten Berufsanfängern die Chance, das Handwerk in allen seinen Facetten zu lernen und freuen uns auf Bewerbungen, die die Qualifikation zur Aufnahme in unser spezialisiertes Team ausweisen. Bewerbungen bitte per E-Mail.
|
Beweiswürdigung bei Aktenkenntnis des Nebenklägers – NStZ 16, 367
In einem weiteren Praxiskommentar für die Neue Zeitschrift für Strafrecht von Rechtsanwalt Gubitz geht es um die Aktenkenntnis von Nebenklägern in „Aussage gegen Aussage“-Konstellationen. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in seiner Entscheidung vom 5. April 2016 ausgeführt: „Regelmäßig drängt auch in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen die Aufklärungspflicht des Gerichts nicht dazu, Feststellungen zur Wahrnehmung des sich aus ... Weiterlesen
Gubitz + Partner
|
Landgericht Kiel: Kein Parteiverrat durch Zeugenbeistand
Mit Beschluss vom 3. Juni 2016 hat das Landgericht Kiel die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Kiel, mit dem die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einen Rechtsanwalt abgelehnt wurde, zurückgewiesen. Der beschuldigte Kollege war von seiner Mandantin beauftragt worden, sie zu ihrer Vernehmung zu begleiten. Die Staatsanwaltschaft Kiel erhoffte sich von ihr ... Weiterlesen
|
Im siebten Jahr: SMS-Prozess läuft völlig aus dem Ruder
Der Kieler SMS-Prozess ist im September 2015 in sein siebtes (!) Jahr gegangen (zur Geschichte siehe weiter unten). Ein Ende ist nach wie vor nicht abzusehen. Zwischen dem 7. Januar und dem 30. Mai 2016 (fast fünf Monate lang!) wurde überhaupt nicht zur Sache verhandelt, weil verschiedene Beteiligte (ein Schöffe, zwei Angeklagte) erkrankt waren. Nach § 229 ... Weiterlesen
|
Landgericht Flensburg: Hauptverhandlung bestätigt Untreuevorwürfe nicht
Vor dem Landgericht Flensburg wird derzeit gegen die ehemaligen Geschäftsführer zweier Firmen verhandelt, die Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitssuchende durchgeführt haben. Der Kreis Schleswig-Flensburg hatte damit Leistungen nach dem SGB ausgelagert. In beiden Firmen wurden unbestreitbar hohe Gewinne erzielt. Den Beschuldigten wird jedoch in einer komplizierten Konstruktion der Staatsanwaltschaft Untreue zulasten der vom Kreis beauftragten Firma (einer „Tochter“ ... Weiterlesen
|
LG Kiel: Verweigerung von Vollzugslockerungen war rechtswidrig
Der Mandant ist gemäß § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt untergebracht. Er beantragte Vollzugslockerungen in Gestalt peronalbegleiteter Ausgänge (sog. Ausführungen). Die Klinik wies den Antrag durch den Chefarzt der Forensik zurück. Zur Begründung für die Ablehnung führte die Klinik im wesentlichen fehlende Absprachefähigkeit, Authentizität und Offenheit sowie manipulativ wirkendes Verhalten an, so dass Flucht- und ... Weiterlesen
|
- Aktuelles
- Publikationen
- Dokumentation
- Falk-Prozess LG Hamburg 2004 - 2008
- SMS-Chat-Prozess LG Kiel 2008-2017
- Stutthof-Prozess LG Itzehoe 2020-2024
- Newsdienst Compliance 2018 - 2023
- Ausbildung
- Referendare
- Universität