Prof. Dr. Michael Gubitz
Hier informieren wir Sie über aktuelle Verfahren der Kanzlei und weiteres Wissenswertes von den Kollegen.
Zunächst wird Ihnen eine Übersicht angezeigt. In den Überschriften ist jeweils ein Link zum betreffenden Artikel hinterlegt.
Strafbarkeitsrisiken im Holzhandel (HolzSiG)
Das Sanktionsrisiko der am Holzhandel Beteiligten bestimmt sich maßgeblich nach den §§ 7, 8 Holzhandelssicherungsgesetz (HolzSiG). Die noch relativ jungen Straf- und Bußgeldvorschriften haben bislang kaum wissenschaftliche Beachtung gefunden. Daher widmen sich Prof. Dr. Gubitz und Dr. Buchholz in der wirtschafts- und steuerstrafrechtlichen Fachzeitschrift „wistra“ zunächst allgemein den Voraussetzungen einer Strafbarkeit und dann insbesondere — ... Weiterlesen
Dr. Momme Buchholz, Prof. Dr. Michael Gubitz
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Neuer Praxiskommentar für die NStZ
Im Oktoberheft der Neuen Zeitschrift für Strafrecht (NStZ 2018, 618 ff.) haben unser Partner Gubitz und unser Mitarbeiter Dr. Buchholz eine Anmerkung zu einer Entscheidung des BGH vom 13. Februar 2018 veröffentlicht. Im Kern beschäftigen sich die Kollegen mit der Beweiswürdigung in komplizierten Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen und den Anforderungen an eine entsprechende Revisionsrüge. Insbesondere wird dabei auf ... Weiterlesen
Prof. Dr. Michael Gubitz
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NStZ-Praxiskommentar zu den Unterbrechungsfristen in strafrechtlicher Verhandlung
Im Mai-Heft der Neuen Zeitschrift für Strafrecht ist ein weiterer Kommentar unseres Partners Gubitz zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Strafprozessrecht erschienen (NStZ 2018, 299 f.): „Immer dann, wenn aus bestimmten Gründen eine mehrtägige strafrechtliche Hauptverhandlung nicht innerhalb der gesetzlichen Höchstfrist einer Unterbrechung fortgesetzt werden kann, kommt es im Gerichtssaal zu einem für Außenstehende und ... Weiterlesen
Prof. Dr. Michael Gubitz
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Praxiskommentar zum Selbstleseverfahren
Im Aprilheft der Neuen Zeitschrift für Strafrecht ist ein weiterer Praxiskommentar unseres Partners Gubitz zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs erschienen (NStZ 18, 230 f.). Diesmal geht es um die Einführung von Urkunden im Strafprozess im Wege des sogenannten Selbstleseverfahrens (§ 249 Abs. 2 StPO). Der Angeklagte hatte mit der Revision geltend gemacht, den Schöffinnen sei wegen ... Weiterlesen
Prof. Dr. Michael Gubitz
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Neuregelung der Anordnung des Vermögensarrests
Die Partner Molkentin und Gubitz haben für die Neue Juristische Wochenschrift eine Entscheidung des OLG Stuttgart vom 25.10.2017 zur Anordnung eines Arrestes in das Vermögen eines Beschuldigten kritisch besprochen. Es handelt sich um eine der ersten veröffentlichten Entscheidungen nach der Gesetzesänderung zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung. Sie ist daher von besonderer Relevanz für die Fachöffentlichkeit und die nachfolgende ... Weiterlesen
Dr. Wolf Molkentin, Prof. Dr. Michael Gubitz
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Standardwerk in 8. Auflage erschienen
Das vom Partner Gubitz gemeinsam mit Universitätsprofessor Gereon Wolters (of Counsel) verfasste Werk „Strafrecht im Assessorexamen“ ist mittlerweile in 8. Auflage erschienen und kann damit als Standardwerk der juristischen Ausbildungslektüre angesehen werden.
Prof. Dr. Michael Gubitz
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Praxiskommentar: Verwertungsverbot bei Videoaufzeichnung eines Warenhausdiebstahls?
Unser Partner Gubitz hat einen weiteren Praxiskommentar für die Neue Zeitschrift für Strafrecht (NStZ) verfasst, dieser und die zugehörige Entscheidung findet sich in Heft 12 ab S. 726. Aufnahmen zur Überwachung von Arbeitnehmern, sogenannte Dashcams wehrhafter Verkehrsteilnehmer und Kameras in Kaufhäusern sind Beispiele für eine weitreichende (bald flächendeckende?) Dokumentation eigentlich doch privaten Verhaltens. Soll das alles ... Weiterlesen
Prof. Dr. Michael Gubitz
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Beweiswürdigung bei Aktenkenntnis des Nebenklägers – NStZ 16, 367
In einem weiteren Praxiskommentar für die Neue Zeitschrift für Strafrecht von Rechtsanwalt Gubitz geht es um die Aktenkenntnis von Nebenklägern in „Aussage gegen Aussage“-Konstellationen. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in seiner Entscheidung vom 5. April 2016 ausgeführt: „Regelmäßig drängt auch in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen die Aufklärungspflicht des Gerichts nicht dazu, Feststellungen zur Wahrnehmung des sich aus ... Weiterlesen
Prof. Dr. Michael Gubitz
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NStZ-Praxiskommentar „Legendierte Kontrollen“ – NStZ 16, 126
„Dient eine von Zollfahndungsbeamten angeordnete Durchsuchung sowohl präventiven als auch repressiven Zwecken, darf diese doppelfunktionale Maßnahme auf § 10 Absatz III Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) gestützt werden. Einer richterlichen Durchsuchungsanordnung bedarf es in solchen Fällen nicht.“ (LG Münster, Beschl. v. 1.9.2014 − 9 Qs-220 Js 66/14-41/14 – Ls d. Schriftltg.) Die Entscheidung des Landgerichts Münster, die sich in diesem ... Weiterlesen
Prof. Dr. Michael Gubitz
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NJW Editorial
Rechtsanwalt Gubitz ist gebeten worden, für die Neue Juristische Wochenschrift NJW ein Editorial zu verfassen. Dieses finden Sie hier. Es handelt sich um eine Bewertung des Berichts der „Expertenkommission zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des allgemeinen Strafverfahrens und des jugendgerichtlichen Verfahrens“. Den Bericht der Kommission finden Sie hier.
Prof. Dr. Michael Gubitz
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